Vertragslaufzeit Wärme: Können die Preise während der Vertragslaufzeit angepasst werden? 

Anders als etwa in der Strom- oder Gasversorgung werden in der Nah/Fernwärmeversorgung regelmäßig langfristige Verträge abgeschlossen. Die Langfristigkeit der vertraglichen Bindung bedingt aber auch, dass eine Anpassung der vertraglich vereinbarten Ausgangspreise möglich sein muss, da die Preisentwicklung auf den Energiemärkten und bei den Investitionskosten nicht von vornherein absehbar ist.

Für solche notwendigen Preisanpassungen vereinbart jeder Nah/Fernwärmeversorgende mit seinen Kundinnen und Kunden im Vertrag eine sogenannte „Preisanpassungsklausel“, nach der die Preise transparent anhand von festgelegten Indizes erhöht oder gesenkt werden können. Gesetzliche Grundlage für die Berechnung der Preisänderung während der Vertragslaufzeit ist die „Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)“.

Die Preisanpassungsklausel beinhaltet eine konkrete, aus verschiedenen Preisindizes zusammengesetzte mathematische Formel, aus der sich ohne jeglichen Preissetzungsspielraum für die Fernwärmeversorgenden die jeweiligen Preise ergeben. Dabei muss die Preisanpassungsklausel zu ihrer rechtlichen Wirksamkeit die gesetzlichen Vorgaben der AVBFernwärmeV einhalten. Treten während der Vertragslaufzeit Kostenänderungen ein, wirken sich diese dementsprechend über die Preisanpassungsklausel auf den zu Vertragsbeginn vereinbarten Preis aus.

Die Verträge sind also so gestaltet, dass während der Vertragslaufzeit Preisänderungen möglich sind, wenn sich die Rahmenbedingungen ändern. Nach der AVBFernwärmeV müssen die Preisanpassungsklauseln so gestaltet sein, dass sie „sowohl die Kostenentwicklung bei Erzeugung und Bereitstellung der Fernwärme durch das Unternehmen als auch die jeweiligen Verhältnisse auf dem Wärmemarkt angemessen berücksichtigen“. Übliche Faktoren in der Preisanpassungsklausel sind zum Beispiel Brennstoffpreise, Lohnkosten oder CO2-Abgaben. Die genaue Formel, die der Preisberechnung zugrunde liegt, können Fernwärmekundinnen und ‑kunden in ihrem Vertrag ihrer Wärmenetzbetreiber einsehen.

bdew.de

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